Strategie & Organisation
24. November 2009
11.30 – 13.00 Uhr - New York III - Forum Nr. 01-01-24
Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung – Lernen von der Privatwirtschaft?
Referenten:
Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim, DHV Speyer
Ute Vogelsang, Referatsleiterin Öffentliches Auftragswesen, Beschaffung, Sponsoring, Korruptionsprävention, BMI
Moderation:
Prof. Dr. Andreas Knorr, DHV Speyer
Die Korruption in der öffentlichen Verwaltung ist schon seit geraumer Zeit Gegenstand wissen-schaftlicher Analyse wie auch gesellschaftlicher Diskussion. Angesichts der durch Korruption verursachten Schäden ist es insbesondere die Frage nach Strategien und Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, welche hier im Fokus steht. An dieser Stelle ist ein Blick in den Bereich der Privatwirtschaft notwendig: Welche der hier verwandten Strategien sind auf den öffent-lichen Sektor zu übertragen, wo bestehen ggf. Unterschiede und was folgt daraus für die Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung? Diese und andere Fragen werden im Rahmen dieses Panels aus theoretischer wie praxisorientierter Sicht diskutiert.

13.30 – 15.00 Uhr - New York III - Forum Nr. 01-02-24
Bessere Rechtsetzung – Perspektiven in Europa und Deutschland
Referenten:
Jeroen Nijland, Direktor des „Regiegroep Regeldruk“, Finanzministerium der Niederlande
Martin Weber, Kabinettchef, Europäischer Rechnungshof, Luxemburg
Alwin Henter, Nationaler Normenkontrollrat
Moderation:
Prof. Dr. Gisela Färber, DHV Speyer
Co-Moderation:
PD Dr. Gottfried Konzendorf, Referent, BMI
In Deutschland wie auch im Ausland wurde dem Thema Bessere Rechtsetzung in den letzten Jahren erhebliche Aufmerksamkeit geschenkt. Besondere Beachtung fanden die Messung und Reduktion der Informationskosten mit dem Standard-Kosten-Modell.
Mittlerweile werden weitergehende Ansätze in den Niederlanden („compliance costs“) und im Bereich der Europäischen Union („impact assessment“) praktiziert. Vor dem Hintergrund von deren kritischer Analyse stellt sich die Frage nach der Zukunft des Bürokratieabbaus auch in Deutschland. 

15.30 – 17.00 Uhr - Regensburg - Forum Nr. 01-03-24
PPP auf dem Prüfstand
Die Veranstaltung verbindet praktische und wissenschaftliche Erfahrungen und Erkenntnisse im Umgang mit PPPs zur Errichtung öffentlicher Infrastruktur.
- Projektbericht: PPP Schulstudie – Evaluierungsprogramm
Die KGSt berichtet aus dem Projekt „PPP-Schulevaluierungsprogramm“, das sie für das BMVBS durchführt. Kommunale Projektträger ermitteln hier mit Hilfe der Vergleichsringarbeit des IKO-Netzes Kennzahlenwerte zum PPP Beschaffungsprozess bei Schulen. - PPP in der kommunalen Praxis am Beispiel Stadt Eppelheim
Die Stadt Eppelheim hat seit mehr als einem Jahr Erfahrungen mit einer Schule, die im Rahmen eines PPPs betrieben wird. Bürgermeister Mörlein wird von diesen Erfahrungen berichten. - PPP in der kommunalen Infrastruktur – Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Die DHV stellt wissenschaftliche Überlegungen zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung bei PPP in der kommunalen Infrastruktur dar.
Referenten:
Prof. Dr. Holger Mühlenkamp, DHV Speyer,
Dieter Mörlein, Bürgermeister der Stadt Eppelheim
Dr. Birgit Pickenäcker, Referentin, KGSt
Anschließende Podiumsdiskussion zusätzlich mit:
Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, Vizepräsident des Sächsischen Rechnungshofes
Moderation:
Prof. Dr. Andreas Knorr, DHV Speyer

25. November 2009
11.30 – 13.00 Uhr - New York III - Forum Nr. 01-04-25
Projekt DLZ – Ergebnisse aus den Pilotprojekten – Dienstleistungszentren – shared services
Referenten:
Günter Kretschmar, Abteilungsleiter Verwaltungs-Service-Zentrum (BVA)
Dr. Stefan Werres, Teilprojektleiter DLZ (BMF/BADV)
Dirk Kleemeier, Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe
Georg Gelhausen, Teilprojektleiter Projekt DLZ (BMI/BVA)
Moderation:
Dr. Uta Dauke, Referatsleiterin Bessere Rechtsetzung, Bürokratieabbau/Standardkosten-Modell, DLZ
Im Rahmen des Programms der Bundesregierung zum Auf- und Ausbau von Kompetenz- und Dienstleistungszentren haben Dienstleister im Jahr 2009 weitere administrative (Teil-)Prozesse von Bundesbehörden übernommen. Einer dieser Prozesse ist die Rechnungsbearbeitung – vom Rechnungseingang bis zur Veranlassung der Zahlung. Dieser Prozess eignet sich besonders gut zur Verdeutlichung des Shared-Services-Gedankens sowie der möglichen Optimierungspotentiale: Es wird exemplarisch gezeigt, wie die inhaltliche Verantwortung bei der Kundenbehörde verbleibt, sie aber dennoch von Routinearbeit vollständig entlastet wird.
Auf dem Podium diskutieren Dr. Stefan Werres (BMF/BADV) und Günter Kretschmar (BVA) – zwei Spezialisten für die Einführung der neuen Prozesse bei großen Dienstleistern des Bundes. Dirk Kleemeier vom Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe berichtet über seine Erfahrungen bei der Erledigung der gleichen Aufgabe für mehrere Kommunen. Und Georg Gelhausen (BMI) gibt Auskunft zur Prozessdarstellung und Optimierung. Die Moderation hat Dr. Uta Dauke (BMI), Projektleiterin des DLZ-Projekts der Bundesregierung.
14.00 – 15.30 Uhr - New York III - Forum Nr. 01-05-25
Fachaufsicht als Teil strategischer Steuerung
- Wissenschaftliche Einführung in das Thema und Moderation:
Prof. Dr. Hermann Hill, DHV Speyer - Grundsätze zur Ausübung und Fachaufsicht – Ergebnisse einer ressortübergreifenden Projektgruppe der Bundesministerien
Referent:
Dr. Georg Thiel, ständiger Vertreter des Abteilungsleiters Verwaltungsmodernisierung/-organisation, BMI - Kann Steuerung die Fachaufsicht ersetzen? Modernisierung der Fachaufsicht in Niedersachsen
Referent:
Friedhelm Ottens, Leiter Projekt „Moderne Aufsicht“, Stabsstelle Verwaltungs-modernisierung, Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration
Das Neue Steuerungsmodell mit der Betonung von Ziel- und Ergebnisorientierung, Maßnahmen zum Bürokratieabbau sowie neue Formen der Leistungserbringung durch eGovernment haben den Verwaltungsvollzug verändert. Die Finanzkrise stellt neue Anforderungen an Effizienz und Effektivität. Die Aufsicht hat neue Methoden der Beratung, Begleitung und Kooperation ent-wickelt. Ressourcen- und Risikoorientierung sowie Nachhaltigkeit in der Wirkung stellen weitere Herausforderungen dar. Vor diesem Hintergrund versteht das Forum Fachaufsicht als Ausdruck moderner Verwaltung.

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